Deutsche Vereinigung für Politikwissenschaft
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Demokratie in der Krise? Die USA nach den Zwischenwahlen

Zwei Expert*innen kommen in der DVPW-Reihe „Politikwissenschaft im Gespräch“ zu Wort

In welchem Zustand ist die Demokratie in den USA, und lassen die bisher bekannten Ergebnisse der Midterm Elections eher optimistisch oder pessimistisch in die Zukunft blicken? Zu diesen und vielen weiteren Fragen äußern sich die Expert*innen Dr. Laura von Daniels, Leiterin der Forschungsgruppe „Amerika“ der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin, und Prof. Dr. Christian Lammert, Professor für Politikwissenschaft mit dem Schwerpunkt Politische Systeme Nordamerikas an der Freien Universität Berlin, in der neuesten Ausgabe von „Politikwissenschaft im Gespräch“ der DVPW.

„Nachdem viel über einen Kulturkampf in den USA gesprochen wurde, zeigen die jüngsten Wahlergebnisse, dass ökonomische Fragen weiterhin die Wahlentscheidung der Bürger*innen beeinflussen“, betont Laura von Daniels. Wie mit ökonomischen Krisen umgegangen wird, ist für viele Menschen noch immer ein zentrales Kriterium, um die Arbeit der Regierung zu beurteilen. Sie beobachtet insofern eine Rückkehr zu normaleren, weniger radikaleren Verhältnissen:

„Wirtschaftliche Fragen sind von großer Relevanz, aber die Wahrnehmung der wirtschaftlichen Verhältnisse ist viel differenzierter als uns das Framing der Republikaner glauben macht. Die Reformen, die Biden auf den Weg gebracht hat, zeigen Wirkung“.

Auch Christian Lammert sieht Zeichen einer möglichen Entpolarisierung: Gemäßigte Kandidat*innen scheinen sich durchgesetzt zu haben, überparteiliche Entscheidungen scheinen wieder denkbar. „Trump“, so seine Einschätzung, „ist die Folge der politischen Polarisierung, nicht deren Ursache. Eine Konsequenz der Polarisierung ist ein Mangel an Akzeptanz demokratischer Normen und Spielregeln“. Doch die Rechnung der „Make America Great Again“-Republikaner*innen, durch immer schriller Töne Wahlen zu gewinnen, geht nicht immer auf. Die Demokratie in den USA ist resilienter, als es skeptische Stimmen annehmen.

„Wir sehen auch, dass Wählerinnen und Wähler, Instrumente, die das Wahlsystem zur Verfügung stellt, wie das split ticket voting, nutzen, um gezielt Kandidatinnen und Kandidaten zu wählen. Die Kompetenz von Kandidat*innen macht einen Unterschied.“

Ob wir tatsächlich eine Normalisierung der Verhältnisse beobachten, ist freilich heute, am 9. November 2022, noch mehr als offen. Beide Expert*innen blicken aber vorsichtig optimistisch auf den Ausgang der Wahl und hoffen, dass der Erfolg moderater Kandidat*innen ein Erfolg für die Stabilität demokratischer Institutionen ist.

Die vollständige Aufzeichnung des Gesprächs, das am 09.11.2022 stattfand, finden Sie als Video hier.

Aus dem Gespräch kann frei zitiert werden. Gerne können Sie die beteiligten Wissenschaftler*innen auch direkt kontaktieren.

Kontaktdaten der Expert*innen

Dr. Laura von Daniels
Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Berlin
E-Mail | Homepage

Prof. Dr. Christian Lammert
Freie Universität Berlin
E-Mail | Homepage

Kontaktdaten der Organisator*innen

Deutsche Vereinigung für Politikwissenschaft (DVPW) e.V. 
c/o Freie Universität Berlin, Ihnestr. 26, 14195 Berlin 
E-Mail | Homepage | Twitter: @dvpw 

Prof. Dr. Tanja Klenk (DVPW-Vorstand) 
Helmut-Schmidt-Universität Hamburg 
E-Mail | Homepage | Twitter: @KlenkTanja

Prof. Dr. Armin Schäfer (DVPW-Vorstand)
Johannes Gutenberg-Universität Mainz
E-Mail | Homepage | Twitter: @VerglPolwi