Deutsche Vereinigung für Politikwissenschaft
24.05. - 25.05.2018

Die Bundestagswahl 2017, Berlin

Arbeitskreise „Politik und Kommunikation“ und „Wahlen und politische Einstellungen“

Tagung

Die Bundestagswahl 2017

Eine gemeinsame Veranstaltung der DVPW-Arbeitskreise „Politik und Kommunikation“ und „Wahlen und politische Einstellungen“

Ort: Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung, Reichpietschufer 50, 10785 Berlin

Beginn: 24. Mai 2018, mittags

Ende: 25. Mai 2018, abends

Organisation: SprecherInnen der Arbeitskreise und Bernhard Weßels (WZB)

Die Bundestagswahl 2017 kann in vielerlei Hinsicht als besondere Wahl charakterisiert werden. Zwar stand schon früh fest, dass die CDU/CSU als stärkste Fraktion in den Bundestag einziehen würde, was nicht zuletzt vielerorts zur Diagnose beitrug, dass es sich um einen eher langweiligen Wahlkampf gehandelt habe. Nichtsdestotrotz gab es im Gegensatz zur Bundestagwahl 2013 mit der sog. Flüchtlingskrise und den daraus folgenden politischen Sachfragen ein medial sichtbares und relevantes Streitthema. Dieses dominierte vor allem wegen der Besetzung des Themas durch die AfD und die mediale Aufarbeitung, symptomatisch im TV-Duell zwischen Merkel und Schulz, nahezu alle Debatten im Vorfeld der Wahl. Aus einer Perspektive des politischen Wettbewerbs und der Debattenkultur hat sich damit ein Gegentrend zum allgemein als eher entpolitisiert beschriebenen Regierungsstil der Bundeskanzlerin und der Großen Koalition manifestiert.

Letztlich zog die AfD als erste rechtspopulistische Partei seit Dekaden in den Bundestag ein. Die sog. Volksparteien wurden historisch abgestraft. Durch das Erstarken der kleineren Parteien, allen voran der FDP, die nach ihrem herben Verlust 2013 wieder mit deutlich mehr als 5% der Zweitstimmen in den Bundestag eingezogen ist, sind wir mit einem äußerst fragmentierten Parlament konfrontiert, was mindestens auf eine kurz- bis mittelfristige Veränderung des Parteiensystems und große Probleme bei der Koalitionsfindung hindeutet. Zugleich hat sich gezeigt, dass der Trend sinkender Beteiligung gebrochen zu sein scheint und dass sich noch immer – mehr als 25 Jahre nach der Wiedervereinigung - das Wahlverhalten in Ost und West unterscheidet. Blickt man auf die Mittel der Wahlkampfführung und des politischen Diskurses, so scheint sich die Bedeutung neuer und sozialer Medien für die politische Meinungsbildung weiter vergrößert zu haben.

Auch die Nachwahlphase kann als besonders bezeichnet werden, da Koalitionsoptionen über alte politische Lager hinweg noch stärker und vor allem systematischer ausgelotet wurden und werden. Entsprechend zieht sich die Regierungsbildung hin, die Situation führte zu einer Intervention des Bundespräsidenten sowie zu einer Änderung der Verhandlungsbereitschaft der SPD und könnte somit durchaus dazu beitragen, Einstellungen zur Demokratie und vor allem zu den Parteien nachhaltig und wahrscheinlich eher negativ zu beeinflussen, als dass die Ränder des Parteienspektrums gestärkt würden.

Vor diesem Hintergrund beschäftigt sich die gemeinsame Tagung der beiden Arbeitskreise mit der Bundestagswahl 2017 und zieht eine Bilanz der Wahl aus den verknüpften Perspektiven der politischen Kommunikationsforschung und der Wahl- und Einstellungsforschung. Dabei können sowohl die Wahlkampfphase, das politische Verhalten bei der Wahl als auch die Konsequenzen der Wahlergebnisse von den Beiträgen in den Mittelpunkt gerückt werden. Besonders willkommen sind zudem Papiere, welche die Bundestagswahl 2017 aus einer longitudinal oder international vergleichenden Perspektive einordnen.