Innerhalb kurzer Zeit konnte sich die Alternative für Deutschland (AfD) erfolgreich im deutschen Parteiensystem etablieren. Sie ist mittlerweile in alle deutschen Landtage und ins Europäische Parlament eingezogen. Seit September 2017 ist sie auch – mit einem deutlich zweistelligen Resultat – im Bundestag vertreten. Dies wirft die Frage auf, welche ideologischen Überzeugungen zur Wahl der AfD führen? Als sie gegründet wurde, konnte die Alternative für Deutschland ...
Während die ideologische Wahrnehmung von manchen Parteien recht stabil ist, variiert sie für andere über Zeit. Die Alternative für Deutschland (AfD) ist ein gutes Beispiel für deutliche Veränderungen, wie sich mithilfe von Daten der deutschen Wahlstudie GLES nachweisen lässt: Im Jahr 2013, kurz nach Gründung der Partei, lag die durchschnittliche Einschätzung der AfD zwar bereits rechts der Mitte – sie unterschied sich aber nicht wesentlich von anderen Mitte-Rechts-Parteien wie beispielsweise der CSU. Dieses Bild hat sich seitdem ...
Ist der Aufstieg euroskeptischer und extremistischer Parteien eine Folge der Mobilisierung einstmaliger Nichtwähler? Eine Analyse der Wahlen zum Europäischen Parlament (EP) der Jahre 2009 und 2014 legt nahe, dass die Unterstützung für euroskeptische Parteien von Veränderungen der Wahlbeteili-gung weitgehend unberührt bleiben würde, schreiben Uwe Remer-Bollow, Patrick Bernhagen und Richard Rose. Extremistische Parteien hätten sogar Stimmenanteile verloren, wenn die Wahlbeteiligung bei den Wahlen zum Europäischen Parlament auf dem Niveau nationaler Hauptwahlen gelegen hätte. ...
Im Mai wird die Bremische Bürgerschaft zum dritten Mal mit personalisiertem Fünf-Stimmen-Wahlrecht gewählt. Bei den ersten beiden Runden ging seine Wirkung an den Wählenden vorbei, denen es eigentlich nutzen sollte. Nach erneuter Reform wird es nun wohl so vielen schaden wie nützen, bleibt aber kompliziert wie vorher. Ein politikwissenschaftliches Plädoyer für seine Abschaffung. ...
Seit der ersten Wahl zum Europäischen Parlament im Jahre 1979 nahm die Beteiligung an den Europawahlen fast durchgängig und kontinuierlich ab. In Deutschland liegt sie seit 1999 bei unter 50%. Zum Vergleich: Die Beteiligung an der Bundestagswahl 2017 betrug 76,2%, auch die Beteiligung an der jüngsten Landtagswahl in Hessen im Oktober 2018 lag mit 67% deutlich höher. Die Europawahlen werden daher ...
Die Kompetenzen des europäischen Parlaments sind im Zuge der Europäischen Integration deutlich umfangreicher geworden. Eine Teilnahme an den Europawahlen, die über die Zusammensetzung des Parlaments bestimmt, ist somit zunehmend wichtiger. Dennoch zeigen politikwissenschaftliche Untersuchungen, dass bei Weitem nicht alle EU-Bürger*innen den Gang zur Wahlurne antreten. In den meisten EU-Staaten ist die Wahlbeteiligung bei Europawahlen deutlich geringer als bei nationalen Parlamentswahlen. Die Gründe für diese geringe Wahlbeteiligung sind vielfältig: ...
Dass moderne Demokratien im Zeitalter von Globalisierung, Populismus und Autoritarismus vor fundamentalen Herausforderungen stehen, kann mittlerweile schon als Binsenweisheit gelten. Mit diesem Fokus auf „externe“ Bedrohungen der Demokratie wird jedoch eine weitere Gefahr übersehen, der sich Demokratien durch die jahrzehntelange Anhäufung politischer Maßnahmen selbst ausgesetzt haben. Wir haben uns daran gewöhnt, dass ...
Es ist eine der frühen Einsichten der Nebenwahlforschung, dass das Wahlverhalten der Bürger*innen und Wähler*innen bei Europawahlen nicht von der europäischen Politik, sondern von den Innenpolitiken der Mitgliedsländer zum Zeitpunkt dieser Wahl bestimmt wird. Dies hat sich in einer Vielzahl von Studien wieder und wieder empirisch bestätigt. Allerdings sind die jeweiligen Konflikte, die nationale Parteien rund um innenpolitische Fragen austragen, durchaus verschieden. Oft, vielleicht sogar zumeist, geht es um ...
Das Europäische Parlament wurde 1979 das erste Mal von den BürgerInnen der damaligen Europäischen Gemeinschaft direkt gewählt. Schon nach dieser ersten Wahl galten Europawahlen in der Politikwissenschaft als nationale Nebenwahlen: Da weniger auf dem Spiel steht, wählen die BürgerInnen weniger strategisch. Überlegungen zur Regierungsbeteiligung oder zur Überwindung einer Sperrhürde fließen weniger stark in die Wahlentscheidung ein und Protestwählen ist häufiger. Außerdem sind weniger Bürger*innen motiviert, überhaupt ihre Stimme abzugeben. In Summe sind diese Faktoren ...
Im Zeitalter der klassischen Medien, in der Massenmedien strukturell die einzig relevanten Publikations- und Kommunikationskanäle darstellten, war es für Bürger*innen schwer, sich massenöffentlich zu äußern. In der Regel dominierten deshalb Kommunikationsprofis wie z.B. Journalist*innen oder Politiker*innen mit ihren Botschaften. Der Philosoph Ralf Dahrendorf ordnete sie daher der so genannten „aktiven Öffentlichkeit“ zu. Bürger*innen verblieben meist in der Zuschauerrolle (passive Öffentlichkeit). Dank sozialer Medien können sich Bürger*innen aber aktuell ...