Deutsche Vereinigung für Politikwissenschaft

November 2019

Die Europäische Kommission: politischer, vielfältiger und schwächer? Ein Beitrag von Miriam Hartlapp

Der Erfolg vergangener Kommissionen wurde meist daran bemessen, ob es ihnen gelang, Antworten auf aktuelle Herausforderungen der Integration zu finden und die Union zu erweitern und zu vertiefen. Folgt man diesen Maßstäben, dann ist es um den Erfolg der Juncker Kommission nicht gut bestellt. Brexit, Migration und Eurokrise stellen die Union weiterhin vor ungelöste Herausforderungen. Und auch wenn wir einräumen, dass diese Herausforderungen ungleich größer sind, als es die Herausforderungen früherer Phasen der Integration waren, so bleibt doch der Eindruck, dass Initiativen wie die „Säule Sozialer Rechte“ oder die Zukunftsszenarien im Weißbuch 2017 kein Agenda-Setting für Erweiterung oder Vertiefung waren. Neben den besonderen Herausforderungen, so argumentiert dieser Blogbeitrag, können auch individuelle Merkmale der Kommissar*innen die geringen Erfolge der Kommission erklären.

Sind die Wähler schuld an mangelnder europäischer Solidarität? Ein Beitrag von Björn Bremer und Philipp Genschel

Eurokrise, Flüchtlingskrise, Brexit, North Stream und Kritik an der EZB, all diese europäischen Themen scheinen auf einen beklagenswerten Mangel an europäischer Solidarität zu deuten. Keiner will die Lasten des anderen tragen, selbst wenn das im langfristigen gemeinsamen Interesse wäre. Woran liegt das? Manche sagen an der Provinzialität und Engstirnigkeit der Wähler, zum Beispiel hat Jean-Claude Juncker einmal behauptet, „Wir Regierungschefs wissen alle, was zu tun ist, aber wir wissen nicht, wie wir danach wiedergewählt werden sollen“. Stimmt das? Sind die Wähler gegen europäische Solidarität?