Deutsche Vereinigung für Politikwissenschaft

Demokratie ohne Demokrat/innen? Für Wachsamkeit, gegen Alarmismus. Ein Beitrag von Konstantin Gavras & Alexander Wuttke

Wie wankelmütig die öffentliche Meinung in fundamentalen Fragen der Staatlichkeit und wie kurzlebig ein stabil geglaubtes Staatswesen sein kann, zeigt nichts eindrucksvoller als die wechselhafte Geschichte der deutschen Demokratie. Nachdem sich das deutsche Volk von Anhänger*innen des Faschismus zu überzeugten Demokrat*innen gewandelt hatte und sich der bundesrepublikanische Rechtsstaat auch in Krisen bewährte, keimte die Hoffnung, dass sich diese Demokratie nun als dauerhaft erweisen könnte. Wenn auch nicht jede/r ins Lied vom Ende der Geschichte einstimmen wollte, so herrschte um die Jahrtausendwende Einmütigkeit, dass den gefestigten deutschen Rechtsstaat und die liberalen Demokratien des Westens nichts so einfach aus dem Sattel heben würde. Nur wenige Jahre später ...

Prof. Dr. parl. und Dr. noparl. - Vier Buchstaben mit großem Effekt. Ein Beitrag von Thomas Gschwend, Marcel Neunhoeffer & Marie-Lou Sohnius.

Vor zwei Wochen wurde bekannt, dass der AfD Europawahlkandidat Gunnar Beck (Listenplatz 10) mit einem Professorentitel auf dem Stimmzettel geführt wird, den er in Deutschland so gar nicht führen darf. Sein Unterricht des Europarechts und der Rechtstheorie an der SOAS University of London sowie der damit einhergehende Titel des “Reader in Law” kann laut Aussagen des NRW-Wissenschaftsministeriums nicht in einen deutschen Professorentitel umgewandelt werden. Können akademische Titel auf dem Stimmzettel einen Unterschied machen? ...

Die Metamorphosen der AfD-Wählerschaft: Von einer euroskeptischen Protestpartei zu einer (r)echten Alternative? Ein Beitrag von Ina Bieber, Sigrid Roßteutscher & Philipp Scherer

Innerhalb kurzer Zeit konnte sich die Alternative für Deutschland (AfD) erfolgreich im deutschen Parteiensystem etablieren. Sie ist mittlerweile in alle deutschen Landtage und ins Europäische Parlament eingezogen. Seit September 2017 ist sie auch – mit einem deutlich zweistelligen Resultat – im Bundestag vertreten. Dies wirft die Frage auf, welche ideologischen Überzeugungen zur Wahl der AfD führen? Als sie gegründet wurde, konnte die Alternative für Deutschland ...

Von der Eurokrise zur Nicht-Willkommenskultur: Wie neue Schwerpunkte die Wahrnehmung der AfD verändert haben. Ein Beitrag von Heiko Giebler, Thomas M. Meyer & Markus Wagner

Während die ideologische Wahrnehmung von manchen Parteien recht stabil ist, variiert sie für andere über Zeit. Die Alternative für Deutschland (AfD) ist ein gutes Beispiel für deutliche Veränderungen, wie sich mithilfe von Daten der deutschen Wahlstudie GLES nachweisen lässt: Im Jahr 2013, kurz nach Gründung der Partei, lag die durchschnittliche Einschätzung der AfD zwar bereits rechts der Mitte – sie unterschied sich aber nicht wesentlich von anderen Mitte-Rechts-Parteien wie beispielsweise der CSU. Dieses Bild hat sich seitdem ...

Europawahl 2019: Was wäre, wenn bei Europawahlen die Wahlbeteiligung anstiege? Ein Beitrag von Uwe Remer-Bollow, Patrick Bernhagen und Richard Rose

Ist der Aufstieg euroskeptischer und extremistischer Parteien eine Folge der Mobilisierung einstmaliger Nichtwähler? Eine Analyse der Wahlen zum Europäischen Parlament (EP) der Jahre 2009 und 2014 legt nahe, dass die Unterstützung für euroskeptische Parteien von Veränderungen der Wahlbeteili-gung weitgehend unberührt bleiben würde, schreiben Uwe Remer-Bollow, Patrick Bernhagen und Richard Rose. Extremistische Parteien hätten sogar Stimmenanteile verloren, wenn die Wahlbeteiligung bei den Wahlen zum Europäischen Parlament auf dem Niveau nationaler Hauptwahlen gelegen hätte. ...

Bremenwahl 2019: Gut gemeint, funktioniert aber nicht: Das Bremer Bürgerschaftswahlsystem. Ein Beitrag von Holger Döring & Valentin Schröder

Im Mai wird die Bremische Bürgerschaft zum dritten Mal mit personalisiertem Fünf-Stimmen-Wahlrecht gewählt. Bei den ersten beiden Runden ging seine Wirkung an den Wählenden vorbei, denen es eigentlich nutzen sollte. Nach erneuter Reform wird es nun wohl so vielen schaden wie nützen, bleibt aber kompliziert wie vorher. Ein politikwissenschaftliches Plädoyer für seine Abschaffung. ...

Europawahl 2019: Nur zweite Wahl? Die Beteiligung an Europawahlen im Schatten (sub-)nationaler Wahlen. Ein Beitrag von Arndt Leininger und Lukas Rudolph

Seit der ersten Wahl zum Europäischen Parlament im Jahre 1979 nahm die Beteiligung an den Europawahlen fast durchgängig und kontinuierlich ab. In Deutschland liegt sie seit 1999 bei unter 50%. Zum Vergleich: Die Beteiligung an der Bundestagswahl 2017 betrug 76,2%, auch die Beteiligung an der jüngsten Landtagswahl in Hessen im Oktober 2018 lag mit 67% deutlich höher. Die Europawahlen werden daher ...

Europawahl 2019: Warum sind Europawahlen (immer noch) so unsichtbar? Ein Beitrag von Daniela Braun

Die Kompetenzen des europäischen Parlaments sind im Zuge der Europäischen Integration deutlich umfangreicher geworden. Eine Teilnahme an den Europawahlen, die über die Zusammensetzung des Parlaments bestimmt, ist somit zunehmend wichtiger. Dennoch zeigen politikwissenschaftliche Untersuchungen, dass bei Weitem nicht alle EU-Bürger*innen den Gang zur Wahlurne antreten. In den meisten EU-Staaten ist die Wahlbeteiligung bei Europawahlen deutlich geringer als bei nationalen Parlamentswahlen. Die Gründe für diese geringe Wahlbeteiligung sind vielfältig: ...

Selbstüberforderung durch Politikakkumulation? Moderne Demokratien in der Responsivitätsfalle. Ein Beitrag von Christoph Knill, Christian Adam, Steffen Hurka und Yves Steinbach

Dass moderne Demokratien im Zeitalter von Globalisierung, Populismus und Autoritarismus vor fundamentalen Herausforderungen stehen, kann mittlerweile schon als Binsenweisheit gelten. Mit diesem Fokus auf „externe“ Bedrohungen der Demokratie wird jedoch eine weitere Gefahr übersehen, der sich Demokratien durch die jahrzehntelange Anhäufung politischer Maßnahmen selbst ausgesetzt haben. Wir haben uns daran gewöhnt, dass ...

Europawahl 2019: Durch die Brust ins Auge: Der Einfluss der nationalen Politik auf die Europawahlen neu überdacht. Ein Beitrag von Hermann Schmitt

Es ist eine der frühen Einsichten der Nebenwahlforschung, dass das Wahlverhalten der Bürger*innen und Wähler*innen bei Europawahlen nicht von der europäischen Politik, sondern von den Innenpolitiken der Mitgliedsländer zum Zeitpunkt dieser Wahl bestimmt wird. Dies hat sich in einer Vielzahl von Studien wieder und wieder empirisch bestätigt. Allerdings sind die jeweiligen Konflikte, die nationale Parteien rund um innenpolitische Fragen austragen, durchaus verschieden. Oft, vielleicht sogar zumeist, geht es um ...